20. November 2018

Menschenrechte

Von nst5

Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris die „ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Seitdem wird an diesem Datum jährlich der Internationale Tag der Menschenrechte begangen.

Was sind Menschenrechte?
Es sind angeborene Grundrechte mit universeller Geltung, die jedem Einzelnen gleichermaßen zustehen. Sie dienen dem Schutz der Menschenwürde vor Bedrohungen und willkürlicher Gewalt und können staatlicherseits nur anerkannt, nicht geschaffen werden. Ihre Gewährleistung nimmt in erster Linie die Staaten in die Pflicht, im eigenen Umfeld aber auch jeden persönlich.

Um welche Rechte geht es im Einzelnen?
Ein Grundbestand, mit unterschiedlichen Gewichtungen, ist mittlerweile fast überall Konsens: Verbot der Diskriminierung, Gewissens- und Religionsfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Recht auf Asyl, Folterverbot, Verbot der Ausbeutung von Kindern und Zwangsarbeit, Verhütung und Bestrafung von Völkermord, Recht auf Nahrung und Bildung, Reisefreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit. Aufgrund des ständigen geschichtlichen Wandels gibt es keinen endgültigen Katalog, man denke an das Cybermobbing im Internet.

Welche Bedeutung hat das UN-Dokument?
Nach dem Zweiten Weltkrieg listete die UNO 1948 zum ersten Mal in der Geschichte auf internationaler Ebene Menschenrechte auf. Die aus 30 Artikeln bestehende Resolution war völkerrechtlich nicht bindend, was nach und nach aber durch zahlreiche weitere Pakte und Konventionen nachgeholt wurde. Aus heutiger Sicht hat sie maßgeblich auf den Lauf der Geschichte in den letzten sieben Jahrzehnten eingewirkt. Ein Indiz dafür sind die Übersetzungen in über 500 Sprachen und Dialekte.

Was hat sich daraus entwickelt?
Die Menschenrechte sind, grob gesagt, ein Produkt der Neuzeit und haben mit zunehmender Bedeutung eine eigene Dynamik entfaltet. Beispielsweise haben die Menschenrechtsgarantien in der Schlussakte von Helsinki 1975 das Ende des Kalten Krieges wesentlich beschleunigt. In der ganzen Welt entstanden Institutionen und Menschenrechtsorganisationen, deren Dokumentationen Unrecht publik gemacht und dadurch viele Menschen sensibilisiert haben. Die meisten Staaten haben inzwischen die Menschenrechte in ihren Verfassungen verankert, leider bisweilen nur auf dem Papier. Die Thematik ist heute Bestandteil der Unternehmensphilosophie großer Wirtschaftskonzerne. Sie ist zum Gradmesser für das Miteinander der Menschen und Völker geworden.

 Welche Defizite sind anzumerken?
Am schmerzlichsten ist die unzureichende Durchsetzung: Immer wieder machen Staaten dabei innenpolitische Einmischung geltend. Es scheint heute mehr Menschenrechtsverletzungen denn je zu geben. Problematisch sind auf sozialer Ebene die ungleiche Verteilung des Reichtums sowie generell fortbestehende eklatante Ungerechtigkeiten in der Welt. Nicht einmütig geklärt ist weiter der Schutz des ungeborenen Lebens. Menschenrechte sind manipulierbar und politisch instrumentalisiert worden. Trotz allem: Sie sind Grundpfeiler der UNO-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
Hermann J. Benning

(Erschienen in der gedruckten Neuen Stadt, November/Dezember 2018)
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