Wollen wir es wirklich wissen?

Wieder einmal stehen die Arbeitsbedingungen in den Schlachthöfen und der Fleischverarbeitung in Deutschland in der Kritik. Wird sich diesmal etwas Wesentliches ändern? Das liegt nicht nur an der Politik.

Deutschland gilt als „Schlachthof Europas“. Nachbarländer – wie etwa Dänemark – lassen hier schlachten, weil es so billig ist. Mehr als die Hälfte der in Deutschland geschlachteten Tiere werden exportiert – in über 100 Länder. Beim Schlachten und in der Fleischverarbeitung gilt Deutschland als Niedriglohnland!
Seit Jahren schon poppt immer wieder die Frage auf, wer den Preis dafür zahlt, dass Fleisch so billig produziert wird. Natürlich die Tiere. Dass das Tierwohl nicht an oberster Stelle steht, wäre einen eigenen Artikel wert. Hier aber soll es um die Beschäftigten gehen. 1 Und da muss man in vielen Fällen von Ausbeutung sprechen. Zugespitzt formuliert: „Arme Schweine“ schlachten arme Schweine.
Warum ist das so? Hier spielen die sogenannten Werkverträge eine große Rolle: Unternehmen vergeben Aufträge an andere Unternehmen. Dafür erhält der Werkvertragsnehmer eine vereinbarte Vergütung vom Auftraggeber. Der Werkvertragsnehmer entscheidet selbst, wie er die Leistung erbringt, etwa mit welchem Zeit- und Personalaufwand.
Werkverträge gibt es in allen Branchen. Sie sind dann sinnvoll, wenn ein Unternehmen eine Leistung nicht selbst erbringen kann, etwa wenn ein Handwerker mit Reparaturen oder ein Web-Designer mit der Gestaltung der Firmen-Homepage beauftragt wird. Problematisch wird das Ganze, wenn Werkverträge dazu genutzt werden, Aufgaben, die zum Kernbereich eines Unternehmens gehören, in andere Unternehmen auszulagern. Warum beauftragt eine Schlachterei andere Firmen, für sie zu schlachten? Und zwar als Regel, nicht als Ausnahme. Ganz einfach: So lässt sich viel Geld sparen. Zwar müssen auch die Subunternehmen den Mindestlohn zahlen. Doch das kann auf vielerlei Weise umgangen werden. Die Regeln bestimmen nämlich die Subunternehmer und nicht die Firmen, die die Werkverträge vergeben.
Einer, der sich da auskennt, ist Peter Kossen. Der katholische Geistliche engagiert sich seit vielen Jahren für die osteuropäischen Arbeiter in der deutschen Fleischindustrie. In einem Beitrag für katholisch.de schrieb er Ende Mai: Die Beschäftigten „arbeiten oft in einem arbeitsrechtlichen Graubereich.“ Durch das Auslagern von Arbeit in Sub- oder Subsubunternehmen erkenne man nicht mehr, wer dafür Sorge trägt, dass Arbeit sicher geschieht und der Lohn ausgezahlt wird. Wenn diese Unternehmen überprüft würden, fänden die Kontrolleure in der Regel heraus, dass die Werkvertragsarbeiter etwa 167 Stunden nach Mindestlohn bezahlt bekommen hätten. „Faktisch haben sie aber 240 Stunden oder mehr gearbeitet.“ Es gäbe häufig willkürliche Abzüge, wie etwa für die Benutzung des Pausenraumes, Werkzeug oder Arbeitskleidung, den Transport zur Arbeitsstelle oder den Schlafplatz. „Trotz Schwerstarbeit und so vielen Stunden erhalten die Arbeiter mitunter nur 1000 Euro Lohn.“ Die Arbeiterinnen und Arbeiter sähen oft keinen Weg, ihr Recht einzuklagen. „Der Betriebsrat ist nicht für sie zuständig, weil sie keine Betriebsangehörigen sind. In der Gewerkschaft sind sie in der Regel nicht. Oft sprechen sie kein Deutsch und haben keine Möglichkeit, die Sprache zu lernen.“

Hinzu kommen die Unterkünfte, oft heruntergekommene Immobilien, in denen die Beschäftigten auf engem Raum mit schlechten Sanitäranlagen leben und dafür noch eine unverhältnismäßig hohe Miete zahlen müssen.
Aus der Branche selbst heißt es, das seien Ausnahmen. Schwarze Schafe gäbe es überall. Außerdem habe es in den vergangenen Jahren viele Verbesserungen gegeben. Es fällt schwer zu glauben, dass es sich um Ausnahmen handelt, sind doch branchenweit weit mehr als 50 Prozent der insgesamt etwa 90 000 Beschäftigten in der Fleischproduktion als Werkarbeiter tätig. Szabolcs Sepsi von „Faire Mobilität“ 2 geht von 60-70 000 Werkvertragsbeschäftigten aus Mittel- und Osteuropa unter den Produktionsmitarbeitern in der industriellen Fleischproduktion aus.
Verbesserungen hat es tatsächlich gegeben. So ist die Zahl der direkt Beschäftigten seit einer Selbstverpflichtung der Fleischwirtschaft aus dem Jahr 2015 gestiegen. Doch brauchte es dazu massiven politischen Druck. Und wenn die heutige Situation als „besser“ gilt, zeigt dies letztlich nur, wie schlimm es vorher gewesen sein muss.
Ähnliche Arbeitsbedingungen gibt es auch in anderen Branchen, etwa in der häuslichen Pflege, am Bau, in der Logistik und der Landwirtschaft. Dominique John, Leiter von „Faire Mobilität“, schätzt, dass jährlich mehr als fünf Millionen Menschen aus Osteuropa für eine Zeit nach Deutschland kommen, um hier zu arbeiten, in aller Regel für sehr wenig Geld.
All dies ist seit Jahren bekannt. Da stellt sich die Frage: Wollen wir es wirklich wissen? Oder gilt, was Manfred Götzke im Deutschlandfunk auf provokante Weise so formuliert hat: „Den Deutschen sind die Rumänen einfach egal.“
Und wenn es uns nicht egal ist? Was ist nötig und möglich, um die Situation zu ändern? Ohne gesetzliche Regelungen wird es nicht gehen! Ab 2021 sollen Werkverträge in der Fleischindustrie verboten werden. Das wäre ein wichtiger Schritt. Klare Beschäftigungsverhältnisse machen es schwieriger, Sozialstandards auszuhebeln und Löhne zu drücken. Auch die Verteilung der Agrar-Subventionen, die Konzentration auf wenige große Unternehmen und der Preiskampf im Handel müssten hinterfragt werden. Ein Ziel der Europäischen Union müsste es sein, die Lebensbedingungen in den osteuropäischen Herkunftsländern so zu verbessern, dass nicht mehr Millionen Menschen von dort anderswo Arbeit suchen müssen.
All das sind politische Fragen. Auf lange Sicht wird aber auch das Konsumverhalten eine große Rolle spielen. Wir könnten weniger und dafür besseres Fleisch essen. 3 Kirchliche Bildungshäuser könnten sich verpflichten, regional, fair und ökologisch einzukaufen. Schließlich gibt es die Möglichkeit zu zivilgesellschaftlichem Engagement. 4
Die entscheidende Frage bleibt: Wollen wir es wirklich wissen? Und dann auch handeln?
Peter Forst

1 Dieser Text konzentriert sich auf die Arbeitsbedingungen in Deutschland. In Österreich und in der Schweiz scheinen sie besser zu sein, auch wenn Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen Verbesserungsbedarf sehen. In der Schweiz gibt es einen Gesamtarbeitsvertrag für die Beschäftigten im Metzgereigewerbe, der von der Regierung für allgemeinverbindlich erklärt wurde. Eine Folge ist, dass Fleisch dort zweieinhalbmal so teuer ist wie in Deutschland. In Österreich gilt der Kollektivvertrag für alle Fleischer. Dort gibt es die höchsten Fleischpreise in der EU.
2 „Faire Mobilität“ ist ein Projekt des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Es unterstützt Beschäftigte aus mittel- und osteuropäischen Ländern dabei, faire Löhne und Arbeitsbedingungen durchzusetzen.
www.faire-mobilitaet.de
3 Informationen dazu, wie man gutes Fleisch erkennen kann, finden sich im Internet etwa unter
www.utopia.de/ratgeber/bio-fleisch-ratgeber
4 Peter Kossen hat einen Verein gegründet. Die „Aktion Würde und Gerechtigkeit“ möchte die oft prekäre und menschenunwürdige Lebens- und Arbeitssituation von Arbeitsmigrant*innen verbessern helfen.
www.wuerde-gerechtigkeit.de

(Erschienen in der gedruckten Neuen Stadt, Juli/August 2020)
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